Mehr Förderung gegen Fluglärm
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Mehr Förderung gegen Fluglärm
Aufgelistet in WKIB: 20.12.2008 - WKIB Dezember 2008.pdf
Pressemitteilung
15.12.2008
Mehr Förderung gegen Fluglärm
Für viele Menschen in Hamburg besteht die berechtigte Hoffnung, dass es künftig noch mehr Schutzmaßnahmen gegen Fluglärm geben wird. Dies ist das Ergebnis der Antwort des Senates auf eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 19/1707) des verkehrspolitischen Sprechers der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Klaus-Peter Hesse. Grundlage für diese Neuerung ist das novellierte Fluglärmschutzgesetz, welches das Bundeskabinett in einer ersten Verordnung am 30. Oktober 2008 verabschiedet hat. Danach werden neue, vor allem niedrigere Grenzwerte, für Schutzzonen festgesetzt und die Berechnung zur Bestimmung der Lärmschutzbereiche angepasst. Dies hat zur Folge, dass bald weitere Betroffene Ansprüche bei der Erstattung für bauliche Schutzmaßnahmen wie Fenster und Lüfter geltend machen können. Dazu sagt der Fuhlsbütteler CDU-Wahlkreisabgeordnete Klaus-Peter Hesse: „Wir leben in Hamburg mit einem innerstädtischen Flughafen, der sich in den letzten Jahren sehr gut entwickelt hat. Die Fluggastzahlen und die Zunahme der internationalen Destinationen sowie die neue Flughafen-S-Bahn sind Belege dafür. Wichtig ist aber neben der Weiterentwicklung des Hamburger Flughafens auch der Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm. Dies ist ein großer Erfolg unserer politischen Bemühungen!“ Der Hamburger Senat muss nun den neuen Lärmschutzbereich mit den Tages- und NachtSchutzzonen festlegen. Mit einer Bearbeitung rechnet die Hamburger Regierung ab Ende 2009 bis frühestens Ende 2013. „Wir Parlamentarier werden den Prozess begleiten und darauf drängen, dass diese neue Regelung zum Fluglärmschutz schnellstmöglich zum Wohle der Bürger umgesetzt wird“, macht Hesse deutlich. Von 1976 bis heute wurden zwei Pflichtprogramme nach dem Fluglärmgesetz vom 30. März 1971 und nach dem Planfeststellungsbeschluss 1998, sowie sechs freiwillige Schallschutzprogramme durchgeführt. Das 7. und 8. Schallschutzprogramm befinden sich derzeit noch in der Umsetzung.
Medienkontakt: Klaus-Peter Hesse Mobil: 0172 – 413 80 10
Mehr Förderung gegen FluglärmAufgelistet in WKIB:
20.12.2008 - WKIB Dezember 2008.pdfPressemitteilung
15.12.2008
Mehr Förderung gegen Fluglärm
Für viele Menschen in Hamburg besteht die berechtigte Hoffnung, dass es künftig noch mehr Schutzmaßnahmen gegen Fluglärm geben wird. Dies ist das Ergebnis der Antwort des Senates auf eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 19/1707) des verkehrspolitischen Sprechers der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Klaus-Peter Hesse. Grundlage für diese Neuerung ist das novellierte Fluglärmschutzgesetz, welches das Bundeskabinett in einer ersten Verordnung am 30. Oktober 2008 verabschiedet hat. Danach werden neue, vor allem niedrigere Grenzwerte, für Schutzzonen festgesetzt und die Berechnung zur Bestimmung der Lärmschutzbereiche angepasst. Dies hat zur Folge, dass bald weitere Betroffene Ansprüche bei der Erstattung für bauliche Schutzmaßnahmen wie Fenster und Lüfter geltend machen können. Dazu sagt der Fuhlsbütteler CDU-Wahlkreisabgeordnete Klaus-Peter Hesse: „Wir leben in Hamburg mit einem innerstädtischen Flughafen, der sich in den letzten Jahren sehr gut entwickelt hat. Die Fluggastzahlen und die Zunahme der internationalen Destinationen sowie die neue Flughafen-S-Bahn sind Belege dafür. Wichtig ist aber neben der Weiterentwicklung des Hamburger Flughafens auch der Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm. Dies ist ein großer Erfolg unserer politischen Bemühungen!“ Der Hamburger Senat muss nun den neuen Lärmschutzbereich mit den Tages- und NachtSchutzzonen festlegen. Mit einer Bearbeitung rechnet die Hamburger Regierung ab Ende 2009 bis frühestens Ende 2013. „Wir Parlamentarier werden den Prozess begleiten und darauf drängen, dass diese neue Regelung zum Fluglärmschutz schnellstmöglich zum Wohle der Bürger umgesetzt wird“, macht Hesse deutlich. Von 1976 bis heute wurden zwei Pflichtprogramme nach dem Fluglärmgesetz vom 30. März 1971 und nach dem Planfeststellungsbeschluss 1998, sowie sechs freiwillige Schallschutzprogramme durchgeführt. Das 7. und 8. Schallschutzprogramm befinden sich derzeit noch in der Umsetzung.
Medienkontakt: Klaus-Peter Hesse Mobil: 0172 – 413 80 10
