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SPD verabschiedet sich von der Hafenquerspange

Als pdf: SPD verabschiedet sich von der Hafenquerspange


Pressemitteilung
07.04.2010

SPD verabschiedet sich von der Hafenquerspange
Gestern hat sich die SPD-Bürgerschaftsfraktion im Plenarsaal als Unterstützer der Hafenquerspange verabschiedet. Der SPD-Abgeordnete Andy Grote bezeichnete das Projekt als unwahrscheinlich und so nicht realisierbar – nachdem die SPD die Planungen für die Hafenquerspange jahrzehntelang unterstützt hatte. Klaus-Peter Hesse, verkehrspolitischer Fachsprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, dazu: „Trotz mehrfacher Nachfrage konnten weder Andy Grote noch seine Parteigenossen darüber Auskunft geben, wie und wo denn ihrer Vorstellung nach dieses für Hamburg wirtschaftlich und verkehrstechnisch so bedeutende Projekt realisiert werden könnte. Stattdessen wird die aktuelle Planung ebenso wie die inzwischen verworfene sog. Nordvariante als nicht finanzierbar und realisierbar bezeichnet – ohne alternative Lösungen vorzustellen.“ Zu der Behauptung des SPD-Abgeordneten Grote, der zufolge ein Großteil der Hamburger Hafenwirtschaft die Hafenquerspange gar nicht benötige, merkt Klaus-Peter Hesse folgendes an: „Mit dieser Aussage hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion gestern in der Bürgerschaft einen Offenbarungseid in der Hafenpolitik geliefert. Sie verabschiedet sich vom bisherigen Konsens zum Bau dieses wichtigen Infrastrukturprojekts für Hamburg! Diese maßgeblich vom Bund finanzierte Maßnahme hat nicht nur eine wirtschaftliche Bedeutung, sondern sie bringt für viele Bürger mehr Entlastung durch die Bündelung des Verkehrs. Die SPD setzt anscheinend jetzt auf Opportunismus vor Ort statt auf Verantwortung für die Stadt!“. Die CDU werde gemeinsam mit der GAL das jahrzehntelang diskutierte Projekt Hafenquerspange jetzt kräftig anschieben. Klaus-Peter Hesse: „Kommende verantwortungsvolles Handeln!“. Generationen und die Hafenwirtschaft verdienen

Medienkontakt: Klaus-Peter Hesse Mobil: 0172 – 413 80 10