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Gute Nachricht für die Flughafen-Anwohner – weniger Nachtflüge über Hamburg

Als pdf: 20/1422 | Gute Nachricht für die Flughafen-Anwohner – weniger Nachtflüge über Hamburg (Schriftliche Kleine Anfrage)


BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG 20. Wahlperiode

Drucksache

20/1422
09.09.11

Schriftliche Kleine Anfrage
des Abgeordneten Klaus-Peter Hesse (CDU) vom 01.09.11 und

Antwort des Senats

Betr.:

Gute Nachricht für die Flughafen-Anwohner – weniger Nachtflüge über Hamburg? Nach einem Zeitungsbericht ist im Zeitraum Anfang Januar bis Ende Juni 2011 die Zahl der verspäteten Starts und Landungen, die zwischen 23 Uhr und Mitternacht am Flughafen Fuhlsbüttel verzeichnet wurden, mit 243 gegenüber 370 im gleichen Vorjahreszeitraum deutlich zurückgegangen (Berichterstattung „Hamburger Abendblatt“ vom 3.8.2011). Erreicht wurde diese positive Entwicklung durch die unter dem CDU-geführten Senat initiierten Gespräche zwischen der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt und den in 2010 auffällig gewordenen Fluggesellschaften, in denen sie auf ihre offensichtlich fehlerhafte Umlaufplanung hingewiesen wurden. Laut Bericht soll auch die Anzahl der Ausnahmegenehmigungen, die während der Nachtflugbeschränkung für Flüge zwischen 24 Uhr und 6 Uhr erforderlich sind, mit 13 in 2011 bis Anfang August gegenüber 91 beziehungsweise mit Euro-League-Finale 149 in 2010 deutlich zurückgegangen sein. Im Sinne des Anwohnerschutzes vor Fluglärm stellt jeder Flug nach 23 Uhr eine extreme Lärmbelästigung dar, an deren Reduzierung weiter mit Nachdruck gearbeitet werden muss. Vor diesem Hintergrund frage ich Senat: 1. Stimmt es, dass die Zahl der verspäteten Starts und Landungen zwischen 23 Uhr und 24 Uhr im ersten Halbjahr 2011 verglichen mit dem gleichen Vorjahreszeitraum von 370 in 2010 auf 243 in 2011 abgenommen hat? Wenn nein, von welchen Zahlen darf dann konkret ausgegangen werden?

Ja. 2. Wie viele Starts und Landungen gab es insgesamt zwischen 23 Uhr und 24 Uhr im ersten Halbjahr 2011 verglichen mit dem gleichen Vorjahreszeitraum?

• 1. Halbjahr 2010: 62 Starts, 337 Landungen, • 1. Halbjahr 2011: 23 Starts, 239 Landungen.


Drucksache 20/1422

Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 20. Wahlperiode

3.

Stimmt es, dass die Zahl der Ausnahmegenehmigungen für Landungen zwischen 0 Uhr und 6 Uhr von 91 (beziehungsweise mit Euro-LeagueFinale 149) in 2010 auf 13 in 2011 bis Anfang August deutlich zurückgegangen ist? Wenn nein, von welchen Zahlen darf dann konkret ausgegangen werden? Wie viele entfielen hiervon auf verspätete Flüge zwischen 23 Uhr und 24 Uhr sowie auf die Zeit zwischen 0 Uhr und 6 Uhr?

Ja. Drei Genehmigungen für den Zeitraum 23 bis 24 Uhr, zehn für den Zeitraum 0 bis 6 Uhr (Stand 1. August 2011). 4. Wie oft und in welcher Höhe wurde bisher in 2011 wegen Verstoßes gegen die Nachtflugbeschränkungen ein Bußgeld verhängt (jeweils zwischen 23 Uhr und 24 Uhr sowie 0 Uhr und 6 Uhr)? Wie oft wurde das Bußgeldverfahren hierbei jeweils eingestellt, wie oft das Bußgeld beglichen? Wie sieht diese Statistik für das Gesamtjahr 2010 aus?

2010: 19 Verfahren wurden eingeleitet, davon sind zehn eingestellt, fünf bezahlt worden (jeweils einmal 150 Euro und 160 Euro, zweimal 180 Euro sowie einmal 500 Euro). Vier Verfahren sind noch nicht abgeschlossen. Hiervon bezog sich ein Verfahren auf ein Ereignis nach Mitternacht. 2011 (Stand bis zur Beantwortung der Schriftlichen Kleinen Anfrage): Vier Verfahren wurden eingeleitet, eines davon eingestellt, zwei Bußgelder bezahlt (jeweils einmal 150 Euro und 300 Euro). Ein Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. Ein Verstoß nach Mitternacht lag bislang nicht vor. 5. Was gedenkt der Senat beziehungsweise die zuständige Fachbehörde genau zu unternehmen, damit die Zahl an Flügen zwischen 23 Uhr und 24 Uhr sowie zwischen 0 Uhr und 6 Uhr weiter abnimmt?

Die bisherige Vorgehensweise wird beibehalten. Die Zahl der Flüge zwischen 23 und 6 Uhr ist auch von Faktoren abhängig, die nicht beeinflussbar sind (Witterungsbedingungen, Naturereignisse, Streiks sowie Häufigkeit nächtlicher Hilfs- und Rettungsflüge).

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