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Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr auf Kosten der Stadtbahn

Als pdf: 20/1209 | Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr auf Kosten der Stadtbahn (Schriftliche Kleine Anfrage)


BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG 20. Wahlperiode

Drucksache

20/1209
16.08.11

Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Klaus-Peter Hesse und Katharina Wolff (CDU) vom 05.08.11 und

Antwort des Senats

Betr.:

Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr auf Kosten der Stadtbahn? (III) Der Senat hat auf die Drs. 20/94, 20/178 und 20/449 geantwortet. Aus seinen Antworten und den darin genannten Terminen ergeben sich weitere Nachfragen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Der Abschluss der Feinabstimmung der „Fortschreibung der Prioritätenempfehlung zum barrierefreien Umbau von Schnellbahnstationen in Hamburg“ sollte bis zum Ende des 2. Quartals 2011 vorliegen. Danach sollte feststehen, welche Haltestellen bis 2015 technisch barrierefrei ausgebaut werden können. Mit welchem Ergebnis wurde die Feinabstimmung abgeschlossen? Welche Haltestellen werden bis 2015 barrierefrei umgebaut?

Die Fortschreibung der Prioritätenempfehlung ist abgeschlossen (siehe Anlage). Die Prioritätenempfehlung hat nicht die Funktion darzustellen, welche Haltestellen bis zum Jahr 2015 technisch barrierefrei ausgebaut werden können, sondern folgt primär inhaltlichen Kriterien. Folgende 20 U-Bahn-Haltestellen sind auf Basis des Arbeitsprogramms des Senates für den barrierefreien Ausbau bis 2015 vorgesehen: Berliner Tor, Berne, Burgstraße, Christuskirche, Emilienstraße, Eppendorfer Baum, Feldstraße, HafenCity Universität, Hallerstraße, Hammer Kirche, Kellinghusenstraße, Kiwittsmoor, Legienstraße, Mundsburg, Ochsenzoll, Osterstraße, Rauhes Haus, Stephansplatz, Überseequartier, Wandsbek-Gartenstadt. Für die S-Bahn kann bis 2015 kein vollständiger Überblick gegeben werden, da die Planungen jährlich angepasst werden. 2. Im Bahnhof Ohlsdorf sollte die Erneuerung einer barrierefrei zugänglichen öffentlichen Toilette geplant werden. Hierzu fanden Gespräche zwischen der zuständigen Behörde und der DB statt. Ein Zeitpunkt für die Umsetzung konnte noch nicht genannt werden. Mit welchem konkreten Ergebnis haben die Gespräche stattgefunden und wann ist mit dem Beginn der Umbaumaßnahmen für die öffentliche Toilette zu rechnen?

Zwischen der zuständigen Behörde und der DB AG sind die Gespräche noch nicht abgeschlossen. 3. Welche Stationen der S-Bahn wurden in den letzten fünf Jahren barrierefrei umgebaut und welche Stationen werden in welchem Jahr in den nächsten fünf Jahren von der S-Bahn barrierefrei umgebaut? Wie


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Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 20. Wahlperiode

viel Prozent der Stationen der S-Bahn werden 2015 barrierefrei umgebaut sein und wie viel Prozent der Stationen der Hamburger Hochbahn? Die DB Station&Service AG als Infrastrukturunternehmen und Betreiber der Bahnhöfe hat in den letzten fünf Jahren die Stationen Hamburg Airport, Elbgaustraße, Othmarschen, Rissen, Ohlsdorf, Neuwiedenthal, Landwehr, Hochkamp, Veddel, Langenfelde und Hoheneichen mit einem Aufzug ausgestattet. Der derzeitige Stand des barrierefreien Ausbaus von S-Bahn-Stationen liegt bei circa 65 Prozent. Der Ausbau weiterer Stationen ist für die nächsten Jahre geplant, kann derzeit jedoch noch nicht konkretisiert werden. Im Übrigen siehe Antwort zu 1. Nach Umsetzung des bis 2015 laufenden Programms zur Beschleunigung des barrierefreien Ausbaus von U-Bahn-Haltestellen werden im Netz der Hamburger Hochbahn AG 63 Prozent der Haltestelle barrierefrei erreichbar sein. 4. Liegen die in Drs. 20/449 in der Antwort zu Frage 6. angekündigten qualifizierten Antragsunterlagen der HOCHBAHN mittlerweile vor? Wenn ja, wie viele der Regionalisierungs- und Entflechtungsmittel werden für das Beschleunigungsprogramm benötigt und wie hoch sind die jährlichen Restmittel bis 2015 (bitte jährliche Aufstellung)? Wie viele Mittel aus der in der Drs. 20/94 erwähnten Stellplatzabgabe und wie viele originäre hamburgische Haushaltsmittel sollen in den nächsten vier Jahren in den barrierefreien Umbau fließen (bitte jährliche Aufstellung)? Nein.

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Anlage Gesamtliste für den barrierefreien Ausbau von U-Bahn-Haltestellen, Stand 2011 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 Haltestelle Überseequartier Hafencity Universität Kellinghusenstraße Berliner Tor Osterstraße Wandsbek Gartenstadt Mundsburg Berne Hallerstraße Stephansplatz Burgstraße Christuskirche Emilienstraße Eppendorfer Baum Feldstraße Hammerkirche Kiwittsmoor Legienstraße Lohmühlenstraße Ochsenzoll Rauhes Haus Ritterstraße Straßburger Straße Wandsbeker Chaussee im Bau bzw. Umbau vorrangig zu realisieren Empfehlung für weitern Umbau Prioritätenempfehlung für den barrierefreien Ausbau von S-Bahn-Haltestellen in Hamburg Stand 2010 Umsetzung Haltestelle Hammerbrook Landungsbrücken Poppenbüttel Rothenburgsort Veddel Bahrenfeld Heimfeld Langenfelde Stadthausbrücke Reeperbahn Harburg Jungfernstieg Königstraße Kornweg Bemerkung im Bau / Neubau im Bau / Neubau im Bau / Prioritätenliste 2003 im Bau / Prioritätenliste 2003 Prioritätenliste 2003 Prioritätenliste 2003 Prioritätenliste 2003 Prioritätenliste 2007 Prioritätenliste 2007 Prioritätenliste 2003 Prioritätenliste 2011 Prioritätenliste 2011 Prioritätenliste 2011 Prioritätenliste 2011 Prioritätenliste 2011 Prioritätenliste 2011 Prioritätenliste 2011 Prioritätenliste 2011 Prioritätenliste 2011 Prioritätenliste 2011 Prioritätenliste 2011 Prioritätenliste 2011 Prioritätenliste 2011 Prioritätenliste 2011

erfolgt bzw. in Vorbereitung

Vorrangig 1)

Kurzfristig

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Umsetzung Mittelfristig

Haltestelle Billwerder-Moorfleet Tiefstack Wellingsbüttel Berliner Tor 2) Blankenese (Gleis 1) 3) Diebsteich 4) Hasselbrook 5) Rothenburgsort 6)

Abhängig von anderen Maßnahmen

1)

Haltestellen aus der Prioritätenempfehlung 2003/2007, die vorrangig abzuarbeiten sind 2) abhängig von Stationserneuerung 3) abhängig von der Bahnsteigsanierung 4) abhängig von Neubau Bf. Altona Nord 5) abhängig von Planung zur S4 6) abhängig von Brückenerneuerung durch DB Netz

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