CDU und GAL vor Koalitionsverhandlungen Einstimmige Beschlüsse der Kreisparteien
Als pdf: 
CDU und GAL vor Koalitionsverhandlungen Einstimmige Beschlüsse der Kreisparteien
Aufgelistet in WKIB: 31.05.2008 - WKIB Mai 2008.pdf
Pressemitteilung
Mai 2008
CDU und GAL vor Koalitionsverhandlungen Einstimmige Beschlüsse der Kreisparteien
Ein konstruktives Gesprächsklima bestimmte erste Gespräche zwischen den Partei– und Fraktionsspitzen von GAL und CDU im Bezirk Nord. Resultat der Sondierung ist die Entscheidung der Parteibasis auf Kreisparteitagen von CDU und GAL, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Die GAL hatte diesen Beschluss bereits einstimmig am 8. Mai gefasst, die CDU folgte mit gleichem Ergebnis am 21. Mai. Der bereits ausgehandelte schwarz-grüne Koalitionsvertrag auf Landesebene bietet eine gute Grundlage für weitere Gespräche mit dem Ziel einer gemeinsamen Linie für die künftige Politik in und für Hamburg-Nord. Einige Streitpunkte aus der Vergangenheit wie z.B. die Stadtbahn sind im Koalitionsvertrag auf Landesebene bereits geregelt, sodass man sich auf Bezirksebene den Inhalten der zukünftigen bezirklichen Gestaltungsmöglichkeiten widmen kann. Nach Jahrzehnten der SPD-Vorherrschaft im Bezirk Nord gibt es nun erstmals eine klare Perspektive für neue Mehrheiten in der Bezirkspolitik. In der Sitzung der Bezirksversammlung am 22. Mai versuchten SPD und FDP, mit einem Antrag bereits vor Beginn der Koalitionsverhandlungen eine Ausschreibung der Stelle des Bezirksamtsleiters durchzusetzen. Dieser Antrag wurde mit den Stimmen von CDU und GAL abgelehnt. Beide Fraktionen wiesen darauf hin, dass zunächst die Inhalte für das politische Programm der nächsten Jahre geklärt und Mehrheiten gebildet werden müssten, bevor die Frage einer Ausschreibung entschieden werden könne. Die Amtszeit des amtierenden Bezirksamtsleiters endet ohnehin erst Ende Oktober.
Medienkontakt: Klaus-Peter Hesse Mobil: 0172 – 413 80 10
CDU und GAL vor Koalitionsverhandlungen Einstimmige Beschlüsse der KreisparteienAufgelistet in WKIB:
31.05.2008 - WKIB Mai 2008.pdfPressemitteilung
Mai 2008
CDU und GAL vor Koalitionsverhandlungen Einstimmige Beschlüsse der Kreisparteien
Ein konstruktives Gesprächsklima bestimmte erste Gespräche zwischen den Partei– und Fraktionsspitzen von GAL und CDU im Bezirk Nord. Resultat der Sondierung ist die Entscheidung der Parteibasis auf Kreisparteitagen von CDU und GAL, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Die GAL hatte diesen Beschluss bereits einstimmig am 8. Mai gefasst, die CDU folgte mit gleichem Ergebnis am 21. Mai. Der bereits ausgehandelte schwarz-grüne Koalitionsvertrag auf Landesebene bietet eine gute Grundlage für weitere Gespräche mit dem Ziel einer gemeinsamen Linie für die künftige Politik in und für Hamburg-Nord. Einige Streitpunkte aus der Vergangenheit wie z.B. die Stadtbahn sind im Koalitionsvertrag auf Landesebene bereits geregelt, sodass man sich auf Bezirksebene den Inhalten der zukünftigen bezirklichen Gestaltungsmöglichkeiten widmen kann. Nach Jahrzehnten der SPD-Vorherrschaft im Bezirk Nord gibt es nun erstmals eine klare Perspektive für neue Mehrheiten in der Bezirkspolitik. In der Sitzung der Bezirksversammlung am 22. Mai versuchten SPD und FDP, mit einem Antrag bereits vor Beginn der Koalitionsverhandlungen eine Ausschreibung der Stelle des Bezirksamtsleiters durchzusetzen. Dieser Antrag wurde mit den Stimmen von CDU und GAL abgelehnt. Beide Fraktionen wiesen darauf hin, dass zunächst die Inhalte für das politische Programm der nächsten Jahre geklärt und Mehrheiten gebildet werden müssten, bevor die Frage einer Ausschreibung entschieden werden könne. Die Amtszeit des amtierenden Bezirksamtsleiters endet ohnehin erst Ende Oktober.
Medienkontakt: Klaus-Peter Hesse Mobil: 0172 – 413 80 10
