Veränderung der Volksgesetzgebung
Werden Sie gegen die Demokratie in Hamburg entscheiden?
Warum werden Sie persönlich, bitte nicht die Presseerklärungen ablesen, gegen die Demokratie in Hamburg entscheiden?
Fraktionszwang und Ranglistengeschubse lassen die ehrlichen und aufrechten Hamburger nicht gelten!
Warum werden Sie persönlich, bitte nicht die Presseerklärungen ablesen, gegen die Demokratie in Hamburg entscheiden?
Fraktionszwang und Ranglistengeschubse lassen die ehrlichen und aufrechten Hamburger nicht gelten!
Klaus-Peter Hesse antwortete am 23.12.2004
Sehr geehrter Herr,
der Beschluss ist nicht gegen sondern für die Demokratie getroffen worden. Die Volksgesetzgebung ist ein wichtiger Bestandteil der Demokratie und sollte deshalb auch nicht missbraucht werden können, um notwendige Entscheidungen zu blockieren. Ich bin überzeugt, dass durch die vorgenommenen Modifizierungen der Hamburger Volksentscheid an politischer Kraft gewinnt und neben den Wahlen tatsächlichen Einfluss auf die Politik in Hamburg nehmen wird.
Mit freundlichem Gruß
Klaus-Peter Hesse
der Beschluss ist nicht gegen sondern für die Demokratie getroffen worden. Die Volksgesetzgebung ist ein wichtiger Bestandteil der Demokratie und sollte deshalb auch nicht missbraucht werden können, um notwendige Entscheidungen zu blockieren. Ich bin überzeugt, dass durch die vorgenommenen Modifizierungen der Hamburger Volksentscheid an politischer Kraft gewinnt und neben den Wahlen tatsächlichen Einfluss auf die Politik in Hamburg nehmen wird.
Mit freundlichem Gruß
Klaus-Peter Hesse
